Rechtsprechung
| BGH, 29.04.1955 - 2 StR 38/55 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- RG, 14.03.1932 - III 52/32
Was versteht der § 261 StPO. unter richterlicher "Überzeugung"?
Auszug aus BGH, 29.04.1955 - 2 StR 38/55
Das entspricht der ständigen Rechtsprechung (RGSt 66, 163;… BGH GA 1954, 152) und trägt den Schuldspruch. - BGH, 17.12.1953 - 3 StR 520/53
Auszug aus BGH, 29.04.1955 - 2 StR 38/55
Das ist ständige Rechtsprechung, von der abzugehen der Senat keinen Anlass hat (BGHSt 3, 199; 5, 278) [BGH 17.12.1953 - 3 StR 520/53]. - BGH, 23.09.1952 - 1 StR 750/51
Erschiessung mehrerer Zivilisten im Zusammenhang mit der 'Freiheitsaktion Bayern'
Auszug aus BGH, 29.04.1955 - 2 StR 38/55
Das ist ständige Rechtsprechung, von der abzugehen der Senat keinen Anlass hat (BGHSt 3, 199; 5, 278) [BGH 17.12.1953 - 3 StR 520/53]. - BGH, 12.01.1954 - 5 StR 668/53
Voraussetzung für die wörtliche Wiedergabe eines längeren Schriftstücks im Urteil …
Auszug aus BGH, 29.04.1955 - 2 StR 38/55
Das ist ständige Rechtsprechung, von der abzugehen der Senat keinen Anlass hat (BGHSt 3, 199; 5, 278) [BGH 17.12.1953 - 3 StR 520/53].
- BGH, 27.03.1962 - 1 StR 545/61
Rechtsmittel
Die Strafkammer hat nämlich die von dem beauftragten Richter vorgenommene Vereidigung auf jeden Fall genehmigt (vgl. BGH Urt. v. 29. April 1955 - 2 StR 38/55 bei Dallinger MDR 1955, 397; RGSt 58, 100, 101). - BGH, 08.07.1960 - 2 StR 145/60
Rechtsmittel
Erfolg hätte die Revision dann haben können, wenn die Beeidigung der Zeugen unzulässig war oder insoweit wegen des Fehlens eines Gerichtsbeschlusses zumindest Zweifel bestehen (BGH Urt. v. 25. Juni 1957 - 5 StR 234/57, vom 29. April 1955 - 2 StR 38/55).